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Weihnachts-Sammelaktion
der Ostsee-Zeitung 2011
Rettet den Nikolaus
Versuchen
Sie mal zum 6. Dezember einen Schokoladennikolaus zu erwerben.
Fehlanzeige im ganzen Land. Fragen Sie nach und sie sehen
Unverständnis in Gesichtern der Verkäuferinnen, viele
kennen nicht einmal den Unterschied. Die Figur des
Schokoladenweihnachtsmannes hat mittlerweile in Deutschland
fast vollständig den eigentlich traditionellen
Schokoladennikolaus verdrängt. Auffälligster
Unterschied bei den Schokoladenfiguren dürfte die rote
Zipfelmütze beim Weihnachtsmann gegenüber der Mitra
beim Nikolaus sein, ebenso der fehlende Bischofsstab. Wie
konnte es dazu kommen ? Zustand der CDU NordwestmecklenburgAnalysiert man die Strukturen der CDU in
Nordwestmecklenburg, zu der bereits seit 1994 trotz der
vormaligen Kreisfreiheit von Wismar auch die CDU Wismars
gehört, fallen zwei, eigentlich müsste man sagen,
drei CDU-Namen über 20 Jahre lang auf. Welche mögen
das wohl sein und warum? Ist so etwas üblich in der Politik? Oder ist das
speziell in Wismar und NWM so? Und wenn, warum? CDU-Ideen, die nicht SPD-linienkonform sind, werden von Michael Berkhahn und Gerhard Rappen in der ihnen eigenen Handschrift bereits beim Entstehen erstickt. Und die umgehende Information der Chefs über Interna der CDU gehört dazu. Frühwarnsystem und Blitzableiter gleichzeitig durch die Vertreter der CDU ohne Aufwand. Herr Beyer und Frau Hesse und ihre SPD haben alles richtig gemacht. Die Art und Weise der Umsetzung der Landkreisneuordnung gibt
schon jetzt deutlich Anlass zur Sorge, dass der Landkreis zum
ungeliebten Anhängsel von Wismar mutiert, ohne dass die
Opposition aufschreit – schließlich wird ihr von
zwei entscheidenden eigenen Leuten der Mund zugehalten. Die
CDU-Basis merkt nichts und dient als bloßes Stimmvieh auf
den Mitgliederversammlungen.
Stasi-Fall Heinze in Schönberg schafft neues RechtSeit nunmehr Jahren hat der Fall um den ehemaligen Bürgermeister Michael Heinze (LINKE) wg. seiner verschwiegenen Stasimitarbeit die Kleinstadt Schönberg beschäftigt. Im Moment läuft eine Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht. Hat dieser Fall nur Schönberg beschäfigt ? Nein. Durch diesen Fall wurde jeweils in den Beratungen zur Kommunalverfassung, dem Landesbeamtengesetz und auch zum Kommunalwahlgesetz im Landtag Mecklenburg-Vorpommern einige Bestimmungen eben wegen dieser unakzeptablen Situation in Schönberg angepasst. Die Erklärungen zur Verfassungstreue sind nun vor der Wahl zu überprüfen, das Formular ist bindend vorgeschrieben und Wahlvorausetzung. Wars das ? Nein, es ging noch weiter. Auch bei der eben abgeschlossenen Neufassung des Stasi-Unterlagengesetzes wurde durch den Bundestagsabgeordneten Ekkehard Rehberg und den Innen-Staatssekretär Thomas Lenz genau dieser Fall in Schönberg als Musterfall zur Gesetzeswirkung genutzt. Nunmehr ist die Überprüfung von Bürgermeistern als herausgehobene Position wieder verdachtsunabhängig notwendig. Der Zeitraum zur Fortführung der Überprüfungen wurde bis 2019 verlängert und wird auch Auswirkungen auf die Rechtsprechung in Fällen wie in Schönberg haben. Die lange Auseinandersetzung mit diesem Stasifall in Schönberg hat zur Änderung (und damit Neubewertung der Situation) von insgesamt vier Gesetzen geführt. Dafür hat sich der sachliche Streit gelohnt.
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